Forum E-Justice

Bildcollage Teilnehmer Xinnovations 2009

E-Justice 2010 - Chancen & Herausforderung für die digitale Justiz

Die Digitalisierung hält bereits seit vielen Jahren Einzug in die Justiz. Fachverfahren zur Verwaltung der Akten und zur Unterstützung der anwaltlichen und richterlichen Tätigkeit sind nicht mehr aus dem Alltag eines Juristen wegzudenken. Auch die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation mit den Gerichten ist den letzten Jahren geschaffen worden und beinahe bundesweit verfügbar.

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Ausgangslage

Der erwartete Mehrwert und die Vorteile einer durchgehenden papierlosen Aktenbearbeitung haben sich jedoch bislang nicht eingestellt. Hintergrund für den ins Stocken geratenen Entwicklungsprozess ist, dass die zunehmende Digitalisierung die Justiz und Anwaltschaft nicht nur zwingt, althergebrachte Verfahrensweisen zu überdenken und neu zu gestalten, sie wirft auch eine Vielzahl von technischen und damit korrelierenden rechtlichen Fragestellungen auf, die mitunter auch das Selbstverständnis der Justiz als dritte Gewalt und die richterliche Unabhängigkeit berühren.

Zielsetzung

Generelles Ziel der E-Justice-Foren im Rahmen der Xinnovations ist, einzelne der sich aus dem Digitalisierungsprozess ergebenden Problemfelder zu analysieren und gemeinsame Lösungsvorschläge zu erarbeiten. So geht es im Forum 2010 beispielsweise um das Spannungsfeld zwischen der richterlichen Unabhängigkeit und dem Trend zur Standardisierung und Zentralisierung von IT-Anwendungen, dem komplexen Thema E-Akte und innovativen Ideen zur Ausstattung von Gerichtssälen.

Bitte beachten Sie: Die Registrierung befindet sich im Seminargebäude am Hegelplatz.

Programm* (Di, 14.9., Unter den Linden 6, Senatssaal)

08:30 - 08:50 Registrierung im Seminargebäude am Hegelplatz
08:50 - 09:00 Begrüßung
Rainer Thiem, Vorstandsvorsitzender Xinnovations e. V.
09:00 - 09:20 Grußwort: E-Justice für Bürger und Unternehmen
Dr. Birgit Grundmann, Staatssekretärin beim Bundesministerium der Justiz
09:20 - 09:40
Grußwort: E-Justice in Berlin – ein Update
Hasso Lieber, Staatssekretär Senatsverwaltung für Justiz Berlin
09:40 - 10:00 Grußwort: ERV und Anwaltschaft
RAinuN Irene Schmid, Präsidentin der Rechtsanwaltskammer Berlin
10:00 - 10:10 Referenten und Teilnehmer im Dialog

Themenblock: Neue Medien im Gerichtssaal

10:10 - 10:30 Neue Medien im Gerichtssaal?
Ulrich Schwenkert, Vorsitzender Richter am Finanzgericht Berlin-Brandenburg
10:30 - 10:50 Mobile Anwendungen für das iPad, Justizkommunikation
RA Georg-Friedrich Klusemann, Vorstand ra e komm AG
10:50 - 11:10 Mein Akte – deine Akte – unsere elektronische Akte – ein kollaberativer Ansatz für die mündliche Verhandlung
RAin Dr. Auer-Reinsdorff, RAin Daniela Freiheit, feine IT-Strategien für die Justiz, Jörg Tegeder, LL.M. (HK), Richter am Amtsgericht
11:10 - 11:20 Referenten und Teilnehmer im Dialog
11:20 - 11:45 Kaffeepause

Themenblock: Elektronische Kommunikation und E-Akte

11:45 - 12:05 Sichere Kommunikation, Online-Akte und Richterakte
Holger Bogs, Assessor jur. AM-SoFT GmbH IT-Systeme
12:05 - 12:25 E-Akte am Bundespatentgericht
Dr. Norbert Mayer, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht
12:25 - 12:55 Referenten und Teilnehmer im Dialog
12:55 - 14:30 Mittagspause

Themenblock: Schutz der Privatsphäre in Zeiten von Web 2.0

14:30 - 14:50 Vertrauen und Datenschutz in sozialen Online-Netzen: Erste empirisch fundierte Ergebnisse
Prof. Oliver Günther Ph.D., Humboldt-Universität zu Berlin
14:50 - 15:10 Datenschutzanforderungen im elektronischen Rechtsverkehr
Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
15:10 - 15:30 Anwaltsgeheimnis 2.0
RAin Dr. Astrid Auer-Reinsdorff, Vorsitzende Arbeitsgemeinschaft davit im Deutschen Anwaltverein
15:30 - 15:45 Referenten und Teilnehmer im Dialog
15:45 - 16:15 Kaffeepause

Themenblock: Standardisierung versus richterliche Unabhängigkeit

16:15 - 16:30 Impulsstatement I: Zentralisierung der Justiz-IT außerhalb der Justiz - verträgt sich das mit der richterlichen Unabhängigkeit?
Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär Sächsisches
Staatsministerium der Justiz und für Europa
16:30 - 16:45 Impulsstatement II: IT-Modernisierung, Zentralisierung und Standardisierung am Beispiel des zentralen Landesdienstleisters ITDZ Berlin
Konrad Kandziora, Vorstand IT-Dienstleistungszentrum Berlin
16:45 -17:00 Kurzpause
17:00 - 18:00 Podiumsdiskussion
Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär Sächsisches
Staatsministerium der Justiz und für Europa; Konrad Kandziora, Vorstand IT-Dienstleistungszentrum Berlin; Dr. Bernhard Joachim Scholz, Richter am Sozialgericht Mainz, Vorstandsmitglied im Präsidium des Deutschen Richterbundes; Moderation: Lutz Diwell, Staatssekretär a.D.
18:00 - Empfang

* vorläufiges Programm, Änderungen vorbehalten

Auf einen Blick

Vorträge & Diskussion

  • Neue Medien im Gerichtssaal
  • Elektronische Kommunikation und E-Akte
  • Schutz der Privatsphäre in Zeiten von Web 2.0
  • Standardisierung versus richterliche Unabhängigkeit

Zielgruppen

  • Justiz und Verfahrenbeteiligte: Rechtsanwälte, Notare, Steuerberater, Gutacher
    sowie Mitarbeiter aus Rechtsabteilungen von Unternehmen, öffentlichen
    Verwaltungen, Verbänden und Beratungshäusern
  • IT Verantwortliche in Justiz und Verwaltung
  • Unternehmen, die Lösungen für den elektronischen Rechtsverkehr anbieten

Ort und Zeit

  • Dienstag, den 14.9.2010
  • Humboldt-Universität zu Berlin
    Seminargebäude am Hegelplatz
    Dorotheenstr. 24
    10117 Berlin

Unterstüzter:

Hintergrundinfos

Dr. Wilfried Bernhardt
ist Staatsekretär im Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Europa, CIO des Freistaats Sachsen und Mitglied des IT-Planungsrats

 

Einstimmung auf des Forum E-Justice:
"Zentralisierung der Justiz-IT außerhalb der Justiz - verträgt sich das mit der richterlichen Unabhängigkeit?"


Programmbeirat

  • RAin Dr. Astrid Christiane Auer-Reinsdorff, Vorsitzende Arbeitsgemeinschaft
    Informationstechnologie (davit) im Deutschen Anwaltverein (DAV) e.V.
  • Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für
    Europa
  • Bernhard Brückmann, Senatsverwaltung für Justiz Berlin
  • Holger Bogs, Ass. jur., AM-SoFT IT-Systeme
  • RA Lutz Diwell, Staatssekretär a. D.
  • Dirk Ehlert, Präsident am Landgericht Frankfurt (Oder)
  • RAin Daniela Freiheit, feine IT-Strategien für die Justiz
  • RA Andreas Jede, Mitglied des Vorstands der Rechtsanwaltskammer Berlin
  • Dr. Ralf Kleindiek, Leiter der Unterabteilung ZB (Verwaltung) und Ressortbeauftragter für Informationstechnik im Bundesministerium der Justiz
  • RAin Friederike Lummel, Geschäftsführerin Bundesrechtsanwaltskammer
  • Andreas Muchow, Geschäftsführer AM-SoFT IT-Systeme
  • Ulrich Schwenkert, Vorsitzender Richter am Finanzgericht Berlin-Brandenburg und Sprecher des Arbeitskreises E-Justice im Xinnovations e. V.
  • Jörg Tegeder, LL.M. (HK), Richter am Amtsgericht
  • Dennis Wacek, ITDZ Berlin
  • Dr. Holger Wendtland, Vizepräsident am Landgericht Frankfurt (Oder)
  • Koordinator: Rainer Thiem, Vorstand Xinnovations e. V.

Kontakt:

Das Forum wird organisiert in Zusammenarbeit mit: